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Seminare 2017 - Übersicht

29. März 2017Grundlagen des Markenrechts / Markenschutz in DeutschlandNürnberg
30. März 2017Unionsmarke / Internationale RegistrierungNürnberg
31. März 2017Durchsetzung von MarkenrechtenNürnberg
11. Mai 2017Weltweiter MarkenschutzNürnberg


Seminare 2017

Grundlagen des Markenrechts / Markenschutz in Deutschland

Kursnummer: MM - 17001
Termin: 29. März 2017
Referenten: RA Thomas Schatz
Zeit: 9.30 Uhr - 17.00 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick - Airport
Gebühr: € 420,00 zzgl. 19% MwSt. (Endpreis: € 499,80)

Anmeldeformular:

MM17001_Grundlagen_Deutschland.pdf


Themen: Begriff und Funktion der Marke. Vorbereitung einer Markenanmeldung: Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (Nizzaer Klassifikation, „Class Scopes“). Markenformen (Wort-, Bild-, 3-D Marken,  Positions-, Farb-, Hörmarken etc). Markenrecherche (DPMA, HABM, WIPO, kommerzielle Anbieter). Eintragungsverfahren: Markenanmeldung (Elektronische Markenanmeldung /  DPMAdirektWeb). Prioritäten (Ausland, Ausstellung). Beschleunigte Prüfung. Absolute Schutzversagungsgründe. Verkehrsdurchsetzung. Verkehrsgeltung. Widerspruchsverfahren: Relative Schutzversagungsgründe. Begriff der Verwechslungsgefahr. Markenmäßige Benutzung. Benutzungsschonfrist. Akteneinsicht – Online (neu). Verlängerung. Markenverletzung.
 

Unionsmarke / Internationale Registrierung

Kursnummer: MM - 17002
Termin: 30. März 2017
Referent:  RA Thomas Schatz
Zeit: 9.30 Uhr - 17.00 Uhr
Ort: Nürnberg. Mövenpick - Airport
Gebühr: € 420,00 zzgl. 19% MwSt. (Endpreis: € 499,80)

Anmeldeformular:

MM17002_UM_IR.pdf


Themen:Unionsmarke: Aktuell: Gemeinschaftsmarke heißt jetzt Unionsmarke. Alle Änderungen werden in diesem Seminar dargestellt. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (Nizzaer Klassifikation, „Class Scopes“). Markenformen. Markenrecherche. Eintragungsverfahren (Gebühren, Seniorität, Sprachregelung, elektronische Markenanmeldung) . Absolute Schutzversagungsgründe. Widerspruchsverfahren. Benutzung in der EU. Verlängerung. Umwandlung in nationale Marken.
MMA / PMMA:
Inhalte des Madrider Systems / Mitgliedsländer. Funktion der Basismarke. Eintragungsverfahren ( Probleme des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, Beanstandungen durch Amt der Basismarke bzw. durch die WIPO). Schutzversagung durch nationale Ämter, Rechtsmittel. Nachträgliche Schutzausdehnung. Änderungen der IR – Marke. Verlängerung. Verbindung Unionsmarke / PMMA: Gemeinschaftsmarke als Basismarke. Benennung der EU im Rahmen des PMMA.

Durchsetzung von Markenrechten

Kursnummer: MM - 17004
Termin: 31. März 2017
Referenten: RA Daniel Terheggen LL.M; Ulf Wingen; RA Thomas Schatz
Zeit: 9.00 Uhr - 16.30 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick - Airport

Anmeldeformular:

MM17004_Markenverletzung.pdf


Themen: Effektive Bekämpfung von Markenverletzungen offline und online. Außergerichtliches Verfahren: Abmahnung, Gegenabmahnung, Unterlassungserkärung. Gerichtliches Verfahren: Einstweilige Verfügung, Klageverfahren. Vollstreckung. Verletzung auf Messen. Markenverletzung im Internet: Suchen und Finden, relevante Verkaufsplattformen, Notice und Take-Down Verfahren, strafrechtliche und zivilrechtliche Verfolgung. Grenzbeschlagnahmeverfahren.


Weltweiter Markenschutz


Kursnummer: 17-003
Termin: 11. Mai 2017
Referent: RA Thomas Schatz
Zeit: 9.30 Uhr - 17.00 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick - Airport
Gebühr: € 420,00 zzgl. 19% MwSt. (Endpreis: € 499,80)

Anmeldeformular:

MM17003_Weltweiter Markenschutz.pdf


Themen: Weltweiter Markenschutz: Internationale Abkommen. Schutzstrategien. Vertretersuche. Nationale Besonderheiten. Markenrecherche. Amtsrecherche. Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse. Markenschutz durch Benutzung / Nachweis. Disclaimer. Schutz ohne Register. Serienanmeldungen etc.. Lokale Schriftzeichen. Markenschutz in China und USA: Anmelde- und Eintragungsverfahren. Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse. Benutzung. Durchsetzung. Markenrechte auf Internetplattformen: Arten von Plattformen. Notice und Take Down Verfahren.Lizenzvereinbarungen: Wichtige Klauseln. Eintragung in Register. Löschung: Abwicklung nach Beendigung. 

Aktuell: Änderungen bei der Unionsmarke !!!!


Weitere Seminare in Planung

Effektiver Patentschutz

Termin:
Referenten: PA Dipl.-Phys. Dr. Dennis Kretschmann, PA Dipl.-Phys. Dr. Andreas Lucke
Zeit: 9.30 - 17.00 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick Hotel Airport

Anmeldeformular:

Themen:
Voraussetzungen für Patentschutz Patent und Patentierbarkeit Begriff der Erfindung Recht an der Erfindung Arbeitnehmer als Erfinder Geheimhaltung Inhalt und Aufbau einer Patentanmeldung Patentansprüche Schutzvoraussetzungen Patentrecherche / Stand der Technik Patent / Gebrauchsmuster Wesentliche Unterschiede / Überlegungen Verfahren Vor- und Nachteile Abzweigung aus Patent Strategische Überlegungen Territoriales Schutzkonzept / Weltweite
Patentstrategie IP – Strategien Patentschutz Ablauf der Verfahren in Grundzügen Prioritäten Dauer Rechtsmittel Kosten Wie erlangt man Patentschutz? Nationaler Patentschutz Patentschutz in Deutschland Europäisches Patent Benennung von Staaten Einheitspatent und einheitliches Patentgericht Vor- und Nachteile zum Europäischen Patent Aktuelle Entwicklung PCT – Verfahren Nationale / regionale  Phase Aufrechterhaltung des Patentschutzes Jahresgebühren


Patentverletzung

Termin:
Referenten: RA Dr. Matthias Hülsewig, LL.M., RA Dr. Dietrich Kamlah
Zeit: 9.00 - 16.00 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick Hotel Airport


Anmeldeformular:

Themen:
Grundlagen: Patente als Verbotsrechte Formelle Voraussetzungen des Patentschutzes Schutz aus Patent- / Gebrauchsmustern Rechte aus offengelegter Anmeldung Reichweite des gesetzlichen Verbotes Verbotene Handlungen Unmittelbare und mittelbare Patentverletzung und Teilnahme an fremder Patentverletzung Geographische Reichweite Rechtsfolgen der Patentverletzung Das Patentverletzungsverfahren Klägerseite: Vorüberlegungen Auswahl der richtigen Beklagten/Gerichtsort Strategische Zielsetzung Praktische Erwägungen (Zustellung, Vollstreckungsmöglichkeiten) Wahlmöglichkeiten beim Gerichtsort Alternativen zur Klage (Grenzbeschlagnahme, Eilverfahren) Vorbereitung der Klage Verletzungsnachweise beschaffen und sichern Eigene Patentrecherche? Vertriebs- /Unternehmensstruktur des Verletzers aufklären Kostenplan: Kosten und Gebühren Patentrechtliches Besichtigungsverfahren Ziel, Voraussetzungen, Ablauf Beklagtenseite: Verteidigungsmöglichkeiten Nichtverletzungsargumente Einwand der Nichtigkeit des Patents Lizenz / Erschöpfung Vorbereitung auf mögliche Klage Aufklärung des wirtschaftlichen Risikos Prüfung der eigenen Vertriebs- und Produktionsabläufe Einspruch oder Nichtigkeitsklage Prüfung von Ausweichlösungen Gegenangriff und/oder Verhandlungslösung? Schutzschrift Vorgerichtliche Kommunikation Reaktion auf Berechtigungsanfrage und Abmahnung Sonstige (auch interne) Kommunikation Dokumentation eigener Recherchen und Gutachten? Ablauf des Patentverletzungsverfahrens Wesentliche Verfahrensschritte erster Instanz Klage, Erwiderung, frühe erste Termine, Haupttermin in Düsseldorf, Mannheim und München Zeitlicher Zusammenhang mit parallelem Nichtigkeitsverfahren Berufung und Revision Vollstreckung nach Erlass eines Urteils vorläufige Vollstreckbarkeit, sonstige Vollstreckungsvoraussetzungen Vollstreckungsmaßnahmen und Verteidigungsmöglichkeiten Schadensersatz bei Aufhebung des Urteils Schadensersatzklage im Folgeverfahren Gesondertes Verfahren um Schadensersatz Die Berechnungsmethoden des Schadensersatzes

Markenverwertung - Gestaltungen, Chancen und Risiken -

Termin:
Referenten: RA Jürgen Schneider, RA Dr. Axel Oldekop
Zeit: 9.00 - 16.30 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick - Airport

Anmeldeformular:

Themen:
Abgrenzungsvereinbarung Muster einer Abgrenzungsvereinbarung Beschränkungen, Kartellrecht Abgrenzung Zeichen Abgrenzung Waren / Dienstleistungen Kündigung   Lizenzvertrag Muster eines Lizenzvertrags Ausschließliche oder einfache Lizenz Lizenz nur für bestimmte Waren / Dienstleistungen Räumlicher Geltungsbereich Lizenzgebühr Ausübungspflicht des Lizenznehmers Unterlizenzen Überwachung und Verteidigung der Marke Dauer der Lizenz, Beendigung Eintragung, Löschung   Verkauf von Marken Muster eines Kaufvertrags Übertragung beim Unternehmenskauf „Due Dilligence“ Isolierter Verkauf Vollständige oder teilweise Übertragung Kaufpreis 10 Grundsätze der Brand Valuation   Schadenersatz für unbefugte Markennutzung Anspruch auf Schadenersatz Berechnung des Schadenersatzes Entgangener Gewinn, Fiktive Lizenzgebühr, Verletzergewinn Zwangsvollstreckung   Marken als Kreditsicherheit und in der Insolvenz Verpfändung von Marken Sicherungsabtretung Marke in der Insolvenz  


Designschutz - Schutzstrategien und Durchsetzung -

Termin:
Referentin: RAin Dr. Wiebke Baars, LL.M. (UCL)
Zeit: 9.30 Uhr - 17.00 Uhr
Ort: Nürnberg, Mövenpick - Airport